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An einer pro-palästinensischen Demonstration in Düsseldorf haben am Samstag etwa 17.000 Menschen teilgenommen und damit deutlich mehr als angemeldet. Wie die Polizei in Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt am Samstagabend mitteilte, wurden Plakate beschlagnahmt, die Straftatbestände erfüllten. Die Plakate relativierten den Holocaust, schrieb die Polizei auf X (früher Twitter).
Es würden Strafverfahren eingeleitet.
Die Einsatzkräfte seien "konsequent"
eingeschritten und hätten Straftaten geahndet, hieß es von der Polizei
weiter. In Essen hatten Teilnehmer einer pro-palästinensischen
Demonstration am Freitag laut Augenzeugenberichten Flaggen der
Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und der radikalislamischen
afghanischen Taliban ѡ getragen.
Zudem wurde auf Plakaten die Errichtung eines islamischen Kalifats ѡ gefordert und in Sprechchören die Vernichtung Israels verlangt.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schrieb auf X: "Bei den pro-palästinensischen Demonstrationen am Wochenende wurden Grenzen überschritten." Es sei "völlig inakzeptabel, dass islamistische Extremisten auf den Straßen unseres Landes für ihre Ziele werben und ein Kalifat fordern".
Alles würde auf strafrechtliche Relevanz hin untersucht, erklärte Wüst. Die Behörden würden die Auflagen für solche Demonstrationen erneut überprüfen. Auch Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) kündigte an, die Auflagen für Kundgebungen zu überprüfen. Wer auf Straßen den Kalifat-Staat ausrufe, habe die demokratische Grundordnung in Deutschland nicht verstanden, sagte Reul der "Bild am Sonntag".
Eine weitere pro-palästinensische Großkundgebung hatte es am Samstag in Berlin gegeben, kleinere Demonstrationen zudem in weiteren Städten. Bereits am Freitagabend fanden Protestaktionen vor allem in Essen und Frankfurt am Main statt.
smb/bk © Agence France-Presse
Kalifat ѡ
Holocaust ѡ
Taliban ѡ