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Zwischenetappe soll dabei eine sogenannte Kontingentwehrpflicht sein. Bei ihr würde je nach Bedarf der Bundeswehr nur ein Teil der Gemusterten eingezogen. Übergeordnetes Ziel bleibt weiter das bereits beschlossene verpflichtende Gesellschaftsjahr, das sowohl bei der Bundeswehr als auch bei sozialen Einrichtungen abgeleistet werden kann.
"Wir dürfen die Verteidigung unserer Demokratie nicht weiter dem Prinzip Hoffnung überlassen", sagte der JU-Bundesvorsitzende Johannes Winkel. Die Kontingentwehrpflicht sei eine "kurzfristige und realistische Möglichkeit", um die Personalprobleme der Bundeswehr anzugehen. Dabei solle ein Expertengremium der Bundeswehr festlegen, wie hoch der Personalbedarf pro Jahr sei. Nur diejenigen, die dann benötigt würden, sollten auch eingezogen werden.
Unterstützung bekam der Vorschlag unter anderem vom Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. Es brauche bei der Bundeswehr nicht nur eine Zeitenwende in Sachen Ausrüstung, sondern auch beim Personal. Denn viele Stellen seien schon jetzt unbesetzt. Günther betonte, eine solche Kontingentwehrpflicht wäre auch "ein sichtbares Zeichen an Russland und andere", dass Deutschland ernsthaft zur Verteidigung bereit sei.
Vertreter der Antragskommission hatten zunächst noch versucht, den Beschluss des JU-Vorstoßes zu verhindern. Sie verwiesen darauf, dass tagespolitische Fragen eher nicht in das auf mindestens ein Jahrzehnt ausgelegte Grundsatzprogramm sollten. Schließlich stimmten sie aber einer Kompromissformulierung zu, die weitgehend dem JU-Vorschlag entsprach.
mt/pw/cha
© Agence France-Presse
Was ist die Wehrpflicht?
Die Wehrpflicht ist eine gesetzliche Regelung, die bestimmte Bürger eines Landes verpflichtet, für einen festgelegten Zeitraum Dienst in den Streitkräften zu leisten. Dieser Dienst kann unterschiedliche Formen annehmen, je nach den gesetzlichen Bestimmungen und militärischen Anforderungen des jeweiligen Landes. Hier sind einige Schlüsselaspekte der Wehrpflicht:
Allgemeine Verpflichtung: In Ländern mit Wehrpflicht sind in der Regel alle männlichen Bürger ab einem bestimmten Alter (oft ab 18 Jahren) verpflichtet, sich beim Militär zu melden und ihren Dienst zu absolvieren. In einigen Ländern gilt die Wehrpflicht auch für weibliche Bürger.
Dauer des Dienstes: Die Dauer des Wehrdienstes variiert von Land zu Land und kann von wenigen Monaten bis zu mehreren Jahren reichen.
Zivildienst: In vielen Ländern besteht die Möglichkeit, anstelle des militärischen Wehrdienstes einen zivilen Ersatzdienst zu leisten, der als Alternative für Personen gedacht ist, die aus Gewissens- oder Glaubensgründen keinen Waffendienst leisten wollen oder können. Dieser Dienst wird oft in sozialen, medizinischen oder ökologischen Einrichtungen abgeleistet.
Zweck: Der Hauptzweck der Wehrpflicht ist es, die Streitkräfte eines Landes personell zu stärken und eine Reserve an ausgebildeten Soldaten zu schaffen, die im Falle eines Konflikts mobilisiert werden können. Sie dient auch der Förderung nationaler Werte und der Integration junger Menschen in die Gesellschaft.
Abschaffung und Wiedereinführung: Viele Länder haben im Laufe der Jahre die Wehrpflicht abgeschafft und sind zu Berufsarmeen übergegangen, die sich aus freiwilligen Vollzeitkräften zusammensetzen. Andere Länder haben die Wehrpflicht beibehalten oder sie nach einer Abschaffung wieder eingeführt, oft als Reaktion auf sicherheitspolitische Herausforderungen oder demografische Veränderungen.
Globale Beispiele: Länder wie Israel, Südkorea und Finnland praktizieren die allgemeine Wehrpflicht, während andere wie die Vereinigten Staaten und Deutschland in der Vergangenheit die Wehrpflicht hatten, aber mittlerweile auf Freiwilligenarmeen umgestellt haben.
Die Wehrpflicht ist oft ein Thema gesellschaftlicher und politischer Diskussionen, wobei Argumente sowohl für als auch gegen die Pflicht vorgebracht werden. Befürworter sehen darin ein Mittel zur Stärkung der nationalen Verteidigung und der gesellschaftlichen Kohäsion, während Kritiker sie als Eingriff in die persönliche Freiheit und als ineffizient betrachten können.
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