Die russische Justiz hat die Beschlagnahmung von Vermögenswerten der Deutschen Bank und des italienischen Finanzinstituts UniCredit angeordnet. Ein Schiedsgericht in St. Petersburg ordnete auf Antrag eines russischen Gaskonzerns die Beschlagnahmung von Immobilien, Wertpapieren und Konten der Deutschen Bank im Umfang von 238,6 Millionen Euro an, wie aus einer online veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Die Deutsche Bank bestätigte die Beschlagnahmung.
Zudem verfügte das Petersburger Gericht das Einziehen von UniCredit-Vermögen im Umfang von 462,7 Millionen Euro. Die Anordnungen ergingen demnach bereits am Donnerstag auf Antrag des russischen Unternehmens RusChemAllianz, einer Tochter des Gaskonzerns Gazprom.
RusChemAllianz hatte gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen Linde den Bau einer Flüssiggasanlage in Ust-Luga nahe St. Petersburg geplant. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zog sich Linde jedoch aus dem Projekt zurück. RusChemAllianz verklagte daraufhin die beiden Banken, die für das Vorhaben gebürgt hatten und die ihre Verpflichtungen wegen der westlichen Sanktionen gegen Russland nicht einhalten konnten.
Die Deutsche Bank erklärte in Frankfurt am Main, es bleibe "abzuwarten, wie diese Entscheidung von den russischen Gerichten umgesetzt wird und welche Folgen dies für unseren operativen Betrieb in Russland hat". Das Finanzinstitut sieht sich demnach "durch eine Entschädigungsvereinbarung mit einem Kunden vollständig abgesichert". Außerdem habe die Deutsche Bank eine Rückstellung in Höhe von rund 260 Millionen Euro und einen entsprechenden Vermögensgegenstand aus Erstattungen im Rahmen der Entschädigungsvereinbarung erfasst.
UniCredit, eine der vor dem
Ukraine-Krieg am stärksten in Russland engagierten europäischen Banken,
teilte in einer Erklärung mit, dass die Entscheidung des russischen
Gerichts zum Einzug der Vermögenswerte in Russland bekannt sei. Diese
müsse nun "im Einzelnen" geprüft werden.
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