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Ukraine-Chefin von Amnesty tritt zurück

Nach der Veröffentlichung eines kritischen Amnesty-Berichts über die ukrainische Armee ist die Leiterin des Ukraine-Büros der Menschenrechtsorganisation zurückgetreten.

Oksana Pokaltschuk beschuldigte Amnesty (Wiki) zugleich, russische Propaganda übernommen zu haben. In dem umstrittenen Bericht hatte die Organisation dem ukrainischen Militär vorgeworfen, Zivilisten gefährdet zu haben, indem es etwa Stützpunkte in Wohngebieten, Schulen und Krankenhäusern errichtet habe.

"Wenn Sie nicht in einem Land leben, in das Besatzer einfallen, die es in Stücke reißen, verstehen Sie wahrscheinlich nicht, wie es ist, eine Armee von Verteidigern zu verurteilen", erklärte Pokaltschuk zu dem Bericht. "Und es gibt keine Worte in irgendeiner Sprache, die dies jemandem vermitteln können, der diesen Schmerz nicht erlebt hat." Zuvor hatte bereits der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj der Organisation vorgeworfen, sie habe damit "Opfer und Angreifer gewissermaßen auf eine Stufe gestellt".

Pokaltschuk sagte, sie habe versucht, die Leitungsspitze von Amnesty zu warnen, dass der Bericht einseitig sei und die ukrainische Position nicht ausreichend berücksichtige. Sie sei jedoch ignoriert worden. In dem Bericht hatte Amnesty neben den Vorwürfen an die ukrainische Armee auch betont, dass deren Vorgehen "keinesfalls" die "wahllosen russischen Angriffe" gegen die Zivilbevölkerung rechtfertigte.

Amnesty-Generalsekretärin Callamard erklärte am Samstag, sie habe "mit Bedauern" von Pokaltschuks Rücktritt erfahren. Sie respektiere die Entscheidung. Pokaltschuk sei ein "geschätztes Mitglied des Amnesty-Personals" gewesen und habe in sieben Jahren als Leiterin des Ukraine-Büros "zahlreiche Erfolge im Bereich Menschenrechte" erreicht.

Callamard hatte am Freitag erklärt, die Organisation stehe "voll und ganz" zu ihrem Bericht. Die Schlussfolgerungen des Berichts gründeten auf "bei Untersuchungen von erheblichem Umfang" gewonnen Beweisen. Diese Untersuchungen seien "denselben strengen Standards und dem selben Prüfprozess unterlegen wie die gesamte Arbeit von Amnesty International". 

Amnesty gibt an, dass die Organisation am 29. Juli Beamte des ukrainischen Verteidigungsministeriums kontaktiert habe, diese aber nicht rechtzeitig vor der Veröffentlichung am 4. August auf die Bitte um eine Stellungnahme zu den Erkenntnissen des Berichts geantwortet hätten.

Die nun zurückgetretene Pokaltschuk erklärte dazu, das sei nicht annähernd genug Zeit. "In der Folge hat die Organisation unbeabsichtigt eine Erklärung abgegeben, die wie eine Unterstützung der russischen Narrative klang. In dem Bemühen, Zivilisten zu schützen, wurde dieser Bericht stattdessen zu einem russischen Propagandainstrument", urteilte sie über den Amnesty-Bericht. 

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Die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, äußerte am Samstag ihr Bedauern über Pokaltschuks Rücktritt.

gab ihren Rücktritt am späten Freitagabend in mehreren Online-Netzwerken bekannt und