Atomverhandlungen mit Iran "gescheitert"

Bei seinem Besuch in Deutschland hat der israelische Regierungschef Jair Lapid die internationalen Verhandlungen um ein Atomabkommen mit dem Iran als "gescheitert" bezeichnet.

Es sei nun an der Zeit, die "gescheiterten Verhandlungen" hinter sich zu lassen, sagte Lapid (Wikipedia) am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. "Sie können und werden nicht das gemeinsame Ziel erreichen, das wir alle teilen: den Iran von der Erlangung einer Atomwaffe abzuhalten."

Lapid mahnte stattdessen "eine neue Strategie" an, um das iranische Atomprogramm zu stoppen. Unter den derzeitigen Bedingungen wäre es seiner Ansicht nach "ein kritischer Fehler", die gegen Teheran verhängten Sanktionen aufzuheben und somit "hunderte Milliarden Dollar in den Iran" fließen zu lassen. Dies werde zu einer "Welle des Terrorismus" führen, warnte Lapid, "nicht nur im Nahen Ostern, sondern auch in Europa".

Scholz bedauerte, "dass der Iran bisher nicht zu einer positiven Antwort auf die Vorschläge des europäischen Koordinators gelangt ist". Eigentlich gebe es "keinen Anlass für den Iran, diesen Vorschlägen nicht zuzustimmen, aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass das nicht der Fall ist".

Er gehe davon aus, dass dies "auch in der nächsten Zeit sicherlich nicht passieren" werde, obwohl es eine Zeitlang danach ausgesehen habe. "Wir bleiben geduldig, aber wir bleiben auch klar: Es muss verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen einsetzen kann", sagte der Kanzler.

Der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPoA) sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA 2018 aus dem Abkommen hatte sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen gehalten.

Seit Monaten wird in Verhandlungen in Wien versucht, das Abkommen wiederzubeleben. Am Wochenende hatten Berlin, Paris und London jedoch erklärt, sie hätten gemeinsam mit den USA und den anderen Verhandlungspartnern "in guter Absicht" mit dem Iran verhandelt, um den Aktionsplan "uneingeschränkt umzusetzen". Leider habe sich der Iran "entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen".

ju/ck