In Berlin findet am Montag das fünfte Deutsch-Ukrainische Wirtschaftsforum statt, die erste derartige Veranstaltung seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar. Zu den Teilnehmern gehören Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal (Wikipedia). Am Dienstag findet dann auf Einladung der deutschen G7-Präsidentschaft und der EU in Berlin eine internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau in der Ukraine statt.
Im Vorfeld erarbeiteten 50 Expertinnen und Experten auf Initiative des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft ein Dossier mit detaillierten Vorschlägen und Angeboten zum Wiederaufbau in der Ukraine, wie das RND berichtete. In dem Papier wird demnach vorgeschlagen, dass die am Wiederaufbau beteiligten europäischen Länder und die EU jeweils einen hochrangigen Koordinator ernennen. Die Koordinatoren sollen einen Rat bilden, der sich mit Kiew über Erfordernisse und Projekte austauscht.
Jedes Geberland solle die Aufsicht über eigene Projektmittel behalten, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten, heißt es laut RND in dem Dossier. Harms sagte, es sei zweierlei zu leisten: "Die Bevölkerung muss schnelle Ergebnisse beim Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur sehen. Gleichzeitig gilt es, bereits die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum zu schaffen."
Dies bedeute vor allem, die "riesigen Wachstumspotenziale der Ukraine auf den Feldern Digitalisierung, Agrarwirtschaft und grüne Energien auszuschöpfen und konsequent auf den Aufbau einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu setzen", erläuterte der OA-Geschäftsführer.
Solange Krieg herrsche, sei natürlich nicht mit einer riesigen Investitionswelle deutscher Unternehmen in der Ukraine zu rechnen, sagte Harms. Das werde eher ein schleichender Prozess, den es aber vorzubereiten gelte.
Bundeskanzler Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädieren für einen "Marshallplan" zum Wiederaufbau der Ukraine. In einem gemeinsamen Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine" (Montagsausgabe) schrieben sie, dabei handle es sich um "eine Generationenaufgabe, die jetzt beginnen muss".
Langfristig werde es wichtig sein, "dass private Geldgeber und Unternehmen in den Wiederaufbau der Ukraine investieren", betonten von der Leyen und Scholz. Der EU falle dabei eine besondere Rolle zu, weil die Ukraine Beitrittskandidat sei: "Der Weg des Wiederaufbaus ist daher auch der Pfad der Ukraine in die Europäische Union."
Scholz hatte bereits beim Gipfel der G7-Gruppe führender Industriestaaten im Juni auf Schloss Elmau einen Marshallplan für die Ukraine vorgeschlagen. Der Kanzler zog dabei eine Parallele zu dem unter US-Regie umgesetzten Marshallplan, der nach dem Zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau des kriegszerstörten Westeuropas finanziert hatte.
dja
© Agence France-Presse