Kurswechsel gegenüber China?

Als Konsequenz aus dem Ausbau der Machtstellung von Chinas Staatschef Xi Jinping hat der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, einen Kurswechsel der EU gegenüber China gefordert.

"China verändert sein Gesicht. Präsident Xi (Wikipedia) unterstreicht einen Machtanspruch im Inneren und nach Außen", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Die EU müsse sich darauf einstellen und "ihre Naivität ablegen".

Die EU-Staaten dürften ihre Rohstoffabhängigkeit von China nicht weiter erhöhen, sondern müssten neue Partner finden, forderte Weber. Eine EU-weite Rohstoffstrategie sei "dringend nötig". Der am Freitag beendete EU-Gipfel sei in dieser Hinsicht eine Enttäuschung gewesen. Die Staats- und Regierungschefs hätten sich "mit sich selbst beschäftigt, aber nicht mit einer dringend notwendigen neuen China-Politik".

Die Staats- und Regierungschefs hatten über ein Arbeitspapier des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell (Wikipedia) beraten, in dem China als "Konkurrent" und zunehmend auch als weltpolitischer "Rivale" eingeschätzt wird. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte allerdings nach dem Treffen, die Europäer wollten auch wegen ihrer engen Handelsbeziehungen mit dem Land eine "systematische Konfrontation mit Peking" vermeiden.

Chinas Staats- und Parteichef Xi wurde am Sonntag unter Abkehr von jahrzehntelangen Regeln vom neuen Zentralkomitee seiner Partei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestimmt. Damit dürfte der 69-Jährige im März vom Nationalen Volkskongress auch ein drittes Mal zum Präsidenten bestimmt werden. Den Weg dafür hatte Xi im Jahr 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.

dja